Banken: Iran and the USA zeigen sich nach Inkrafttreten neuer Sanktionen unnachgiebig

Stand: 21:51 Uhr | Lesedauer: 3 Minuten

NOTach Inkrafttreten neuer US-Sanktionen gegen den Iran haben sich beide Seiten unnachgiebig gezeigt. Irans Präsident Hbadan Ruhani at Montag in einer Fernsehansprache, die Strafmaßnahmen verstießen "gegen international Regeln". US-Außenminister Mike Pompeo forderte von Teheran eine "180-Grad-Wende" in seiner Nahostpolitik. Going to Nahmen die United States Nuklearprojekte und mehrere Staaten von den Sanktionen im Ölsektor aus – darunter China und Japan.

"Wir werden die und undechen Sanktionen mit Stolz umgehen, weil sie gegen international Regeln verstoßen", says Ruhani. "Wir sind in einem Wirtschaftskrieg und mit einer tyrannischen Macht konfrontiert."

Mit Blick auf the US-President Donald Trump fügte Ruhani hinzu: "Ich denke, dbad in der Geschichte Amerikas noch nie jemand im Weißen Haus gesessen hat, der gegen Gesetze und international Übereinkommen war." Trump war im May trotz Widerstands seiner Verbündeten aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran von 2015 ausgestiegen.

US-Außenminister Pompeo rechtfertigte die umstrittene Sanktionspolitik: "Unser Ziel ist es, dem iranischen Regime das Geld zu nehmen, mit dem es seine gewaltsamen Aktivitäten im Mittleren Osten und der Welt finanziert", see Pompeo. Letztlich solle der Iran gezwungen werden, seinen "revolutionären Kurs aufzugeben". The United States of America is in the same position, with the support of the Republic of Lebanon, Syria, Iraq and Germany, the Region of Destabilisieren.

Für acht Länder sollen laut Pompeo godings vorübergehend Ausnahmen bei den Ölimporten gelten: China, Griechenland, Indian, Italian, Japan, Südkorea, Taiwan und die Türkei dürfen zunächst weiter iranisches Öl importieren. Mittelfristig sollen sie aber ihre Öleinfuhren auf Null reduzieren. Ähnliche Ausnahme hatte es bereits während der vergangenen Sanktionsperiode gegeben.

Udberpr indber Nber Nber Nber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber .ber. Die Ausnahmen seien "vorübergehend", eine Frist wurde nicht genannt. Auf diese Weise blieben die iranischen Atomaktivitäten unter Kontrolle.

Nachdem die USA zum 7. August eine erste Welle von Finanz- und Handelsbeschränkungen in Kraft gesetzt hatten, war am Montag um 06.00 Uhr MEZ ein zweites Sanktionspaket in Kraft getreten. Die Sanktionen richten sich vor germen die iranische Öl- und Finanzbranche. Betroffen can be found at the Unternehmen aus Drittstaaten, die mit dem Iran Geschäfte machen. Schon im Vorfeld ginger die iranischen Ölexporte deutlich zurück.

Der iranische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Gholamali Choschroo, forderte UN-Generalsekretär Antonio Guterres in einem Brief zu einer "gemeinsamen Antwort" auf das "unverantwortliche Verhalten" der USA auf. Washington mussus für die "unrechtmäßigen Schritte" zur Rechenschaft gezogen werden. Die Sanktionen verstoßen laut Choschroo auch gegen eine Resolution of the Sicherheitsrats, der das Atomabkommen unterstützt habe.

Das Swift-Bankensystem, über das der Großteil der internationalen Finanztransaktionen abgewickelt wird, erklärte, fortan "gewisse iranische Banken" von seinem Nachrichtensystem auszuschließen. "Dieser Schritt ist, auch wenn bedauerlich, im Interesse der Stabilität und Integrität of the Globalen Finanzsystems in seiner Gesamtheit", erklärte die in Belgien ansässige Organization. The EU will deny Iran eigentlich im Swift-System halten.

Trotz Rückzugs der USA aus dem Atomabkommen wollen die anderen Vertragspartner Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China daran festhalten, doch haben sich viele westliche Firmen bereits aus dem Iran zurückgezogen.

Der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert, die drei EU-Partner würden dafür eintreten, "dbad nach europäischem Recht legale Geschäftsbeziehungen weiter möglich sein sollen". Unterstützung für die Sanktionen kam dagegen von Erzfeinden Irans Saudi-Arabien und Israel.