Hunderttausende bei rechtem Marsch zur polnischen Unabhängigkeit | ZEIT ONLINE

In Warschau haben am Sonntagabend Hunderttausende Menschen an einer Kundgebung zur Feier der polnischen Unabhängigkeit teilgenommen. Nach Polizeiangaben beteiligten sich mehr als 250.000 Personen an einem Marsch in der polnischen Hauptstadt, mit dem sie an die Unabhängigkeit des Landes vor 100 Jahren erinnern wollten.  

Unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Marsches waren prominente Vertreter der polnischen Regierungspartei PiS: Unter anderen begleiteten der polnische Präsident Andrzej Duda, der Ministerpräsident Mateusz Morawiecki
und der Vorsitzende der PiS-Partei Jarosław Kaczyński den Umzug durch die Stadt. Neben der Regierungspartei stellten – in gewisser Entfernung zur Riege der PiS-Vertreter – vor allem rechte und rechtbadtreme Gruppierungen den Großteil der Teilnehmer. Auch rechtbadtremistische Gruppen und
Neofaschisten aus Italien waren für den Marsch nach Polen gereist.

Rechte Gruppierungen hatten die Veranstaltung organisiert, die Regierungspartei PiS hatte sich später angeschlossen. Seit 2009 finden am 11. November Kundgebungen nationalistischer Organisationen statt. Im Jahr 1918 hatte Polen an diesem Tag nach 123 Jahren Teilung zwischen dem russischen Zarenreich, Preußen und Österreich-Ungarn seine Unabhängigkeit wiedererlangt. Erstmal beteiligte sich nun auch die regierende Partei am Marsch zum Tag der Unabhängigkeit. Die Regierungssprecherin Joanna Kopcińska bezeichnete den Umzug als “den größten Marsch freier Polen in einem freien Polen”. 

“Polen, weiß und katholisch”

Zu Beginn der Veranstaltung sagte Präsident Andrzej Duda: “Es ist Platz für
jeden unter unseren Fahnen.” Mehrere Hundert Meter hinter dem
Regierungszug war auf den Bannern rechter Gruppen die Aufschrift “Gott, Ehre, Heimatland” zu lesen. Die Teilnehmer der Kundgebung trugen Fackeln und nationale Flaggen. Neben dem Slogan “Stolz, Stolz, Nationalstolz” waren auch die Rufe “USA, Reich des Bösen” und “Polen, weiß und katholisch” zu hören. Mitglieder rechtbadtremer Gruppierungen zündeten inmitten des Zuges Rauchbomben und Feuerwerkskörper.

Die liberale Bürgermeisterin von Warschau, Hanna Gronkiewicz-Waltz, hatte den
diesjährigen Aufmarsch wegen Sicherheitsbedenken verbieten
lbaden. Ein Gericht hatte die Entscheidung jedoch aufgehoben.

Die PiS-Partei steht nicht nur wegen ihrer Nähe zu rechten Gruppen in der Kritik: Vor allem die Reformbestrebungen der Regierung für das polnischen Justizsystem werden international verurteilt. Die liberale Opposition und die
EU-Kommission sehen in der Umstrukturierung eine Bedrohung für den Rechtsstaat und die
Demokratie.