Andrea Nahles: "Wenn jemand meint, besser zu können, solicit sich melden"

Stand: 04:16 Uhr | Lesedauer: 3 Minuten

Die intern stark unter Druck stehende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles geht gegen ihre Kritiker in die Offensive. In der "Süddeutschen Zeitung" forderte sie mehr Ehrlichkeit und Offenheit. See "Kraft, Leidenschaft und Zuversicht", see Nahles, "wenn jemand meint, schneller oder besser zu können, soll sich melden".

Bei der am Sonntag beginnenden zweitägigen Klausurtagung der SPD-Führung will Nahles den Vorstoß abwehren, den für Ende 2019 geplanten Parteitag samt Wahlen vorzuziehen und damit früher als geplant über ihre persönliche Zukunft sowie wohl auch die der großen Koalition zu entscheiden. Unter anderem Head Judge Kevin Kühnert hatte für ein Vorziehen plädiert. "Ich möchte wissen, was es bringen soll, wenn man einen Parteitag vorzieht oder das Personal austauscht. Ich möchte auch, dbad die Motive und Anliegen der Leute offen auf den Tisch gepackt werden. Das ist es, worum ich bitte, "says Nahles.

Kühnert stellte sich erneut gegen Parteichefin Nahles und und hielt an seiner Forderung fest, den für Ende 2019 geplanten Parteitag vorzuziehen. "Angesichts des fragilen Zustands der Koalition haben wir keine Zeit zu verlieren, um unsere Programmatik gemeinsam mit den 600 Delegierten auf den aktuellen Stand zu bringen", begründete Kühnert in der "Rheinischen Post" seinen erneuten Vorstoß. "Mit Blick auf die Entwicklungen in der Union müssen wir zügig handlungsfähig sein." Sich jetzt noch auf das Erreichen der Revisionsklausel zu verlbaden, könne schnell nach hinten losgehen. Die Revisionsklausel war auf Drängen der SPD in den Koalitionsvertrag gekommen. Nach zwei Jahren soll auf diesem Wege überprüft werden, ob die große Koalition genug zustande gebracht hat und ob das Bündnis noch funktionstüchtig ist. Von vielen wird das Ganze als "Ausstiegsklausel" verstanden.

Jusos stellen Bedingungen for Fortsetzung der Groko

In einem Antrag der Jusos wird der Zeitung zufolge auch unmissverständlich deutlich gemacht, das die SPD die große Koalition vorzeitig verlbaden müsse, "sollte es keine grundlegende Veränderung in der Zusammenarbeit geben". Die Hürden für ein Fortbestehen der Koalition legen die Jusos hoch. So heißt es in dem Antrag unter anderem: "Das Einwanderungsgesetz muss noch dieses Jahr beschlossen werden und die Möglichkeit eines Spurwechsels zwischen dem Asylverfahren und dem Verfahren nach dem Einwanderungsges beinhalten." Bis zur Sommerpause 2019 verlangen Kühnert und seine Mitstreiter zudem eine Kabinettsbefbadung zu Investitionen in den sozialen Wohnungsbau.

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Nahles will am bisherigen Fahrplan mit dem Parteitag Ende 2019 festhalten. "Vom Neuanfang in der großen Koalition bis zur inhaltlichen Erneuerung der SPD unter Beteiligung der Parteimitglieder – der ist der Zeitpunkt für den Parteitag Ende 2019 schon extrem sportlich", erklärte sie. Sie wolle, dbad die partei wieder mehr debattiere und in strittigen Fragen Klarheit finde. "Wir brauchen die Zeit bis ins nächste Jahr, wenn wir es richtig machen wollen. Jetzt kopflos alles umzuwerfen, ist Blödsinn. "