Angela Merkel – Eine Ära endet – Politik

Merkels Erfolgsrezept war der Erfolg – seitdem er bröckelte, wuchsen die Zweifel an ihrer Führungsstärke. Nun hat sie selbst ihren Rückzug eingeläutet. Die Erneuerung der CDU kann beginnen.

So unverschwiemelt und so unverstellt hat man Angela Merkel selten gehört. Es war eine klare Rede; es war eine ehrliche Rede; es war eine so bemerkenswert kluge Rückzugsrede, dbad man fast daran glauben könnte, dbad Merkel nach ihrem Rückzug vom Parteivorsitz tatsächlich noch Kanzlerin bleiben will und wird bis zur nächsten Bundestagswahl.

Aber so ist es nicht, und so hat Merkel es auch nicht angekündigt: Sie hat nicht erklärt, dbad sie um ihre Kanzlerschaft kämpft; sie hat nur erklärt, dbad sie “bereit” ist, die Regierungsgeschäfte bis 2021 zu führen. Das war eine feinsinnige, wohlüberlegte und offenbar lange gereifte Ankündigung. Es war die erste Hälfte einer Abschiedsrede; es war der große Einstieg in den großen Ausstieg. Die Ankündigung ihres Rückzugs vom Parteivorsitz so kurz vor dem Reformationstag bedeutet jedenfalls: Die Ära Merkel endet. Die Erneuerung, die Reformation der CDU kann beginnen.

Das bringt auch die CSU in Zugzwang, das bringt auch die SPD in Zugzwang. Und es bringt neue Dynamik in die deutsche Politik, weil ein “Weiter so” nun auch bei den anderen Koalitionsparteien nicht mehr funktioniert. Wenn Merkel geht, werden auch andere gehen müssen. Das heißt: So viel Anfang war schon lange nicht mehr. Das Land steht vor einem Wald von Fragezeichen. Wer folgt auf Merkel als Parteichefin? Einer der üblichen Verdächtigen Spahn, Kramp-Karrenbauer, Laschet, Merz? Oder ein frisches Gesicht wie der Kieler Ministerpräsident Daniel Günther? Die Restlaufzeit der Kanzlerin Merkel wird auch davon abhängen.

Ist Angela Merkel nun eine Kanzlerin auf Abruf? Ganz so ist es nicht. Sie will nicht abgerufen werden, sie will sich gegebenenfalls selbst abrufen. Merkel wäre nicht vom Parteivorsitz zurückgetreten, wenn sie noch eine Chance gesehen hätte, dort das Heft fest in der Hand zu behalten. Die Unruhe in der CDU war zu groß, sie hatte das Stadium der Panik erreicht. Die Hessen-Wahl war der Zeitpunkt, den sich Merkel wohl selbst gesetzt hatte, um die Rückzugsentscheidung zu treffen. Es war die richtige Entscheidung – und es war und ist der Versuch einer geordneten Restmacht-Stabilisierung für eine nicht zu lange Übergangszeit. Angela Merkel hatte in den vergangenen Jahren immer wieder davon geredet, dbad es zu den schwierigsten Entscheidungen gehöre, den richtigen Zeitpunkt für das Aufhören zu finden. Das ist so: Anfangen ist das Schönste, Aufhören das Schwerste. Die bisherigen Kanzler der Bundesrepublik hatten diesen Zeitpunkt nicht gefunden. Schon der erste, Konrad Adenauer, fand ihn nicht. Und Helmut Kohl, unter dessen Kanzlerschaft Angela Merkel ihre ersten politischen Schritte getan hat, fand ihn auch nicht.

Bei Merkel wäre, wären die Zeiten normal, nach drei Legislaturperioden die richtige Zeit gewesen für das “Danke, das war’s”. Aber die Zeiten waren und sind nicht normal. Merkel sah sich 2017 in der Pflicht, angesichts eines unberechenbaren neuen US-Präsidenten und der weltweit entfesselten Furien des Nationalismus. Als Europa und die USA torkelten, trat Angela Merkel wieder an – weniger aus Lust denn aus Pflicht. Aber das reichte und reicht nicht. Das Bittere war und ist, dbad man seit ihrer Wiederwahl die Lust- und Kraftlosigkeit der Kanzlerin spürt. Regierungserfahrung, Seriosität und Solidität sind ein schöner Dreiklang, aber keine Garantie auf Erfolg. Merkels Erfolgsrezept war der Erfolg – solange sie ihn hatte; seitdem er bröckelte und schließlich ausblieb, wuchsen die Zweifel an ihrer Führungsstärke. In der gerade noch rechtzeitigen Abgabe der Parteiführung hat sie die Kraft noch einmal aktiviert.

Mit dem Parteivorsitz schwindet die Macht zu regieren. Bei Gerhard Schröder war es so, bei Angela Merkel wird es auch so sein. Schröder war eineinhalb Jahre nach der Abgabe des Parteivorsitzes an Franz Müntefering nicht mehr Kanzler. Merkel kennt das Risiko, sie ist es eingegangen und hat es in ihrer Rückzugserklärung benannt.

Sie versucht, dem besseren Wissen zu trotzen. Schröder flüchtete damals in eine manipulierte Vertrauensfrage mit anschließender Neuwahl des Bundestags. Es gibt heute andere Möglichkeiten: die Fortführung der großen Koalition unter einer neuen Führung zum Beispiel. Wahrscheinlicher ist, dbad sich die Dinge Schritt für Schritt auf eine neue Koalition zubewegen: auf eine Jamaika-Koalition mit CDU/CSU, FDP und Grünen. Das ist die Koalition, die vor einem Jahr an der Lindner-FDP gescheitert ist. Damals war das Haupthindernis, so hat es Christian Lindner stets erklärt, Angela Merkel. Dieses Hindernis gibt es jetzt nicht mehr zwingend.