Asien-Europa-Gipfel setzt auf ‘freien und fairen Handel’

Bei den Gesprächen ging es um engere Kooperation in politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fragen – und damit auch um ein Signal gegen die von US-Präsident Donald Trump verfolgte Strategie, etwa im Welthandel und in der Klimapolitik auf nationale Alleingänge zu setzen. So stand unter anderem die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens der EU mit Singapur auf dem Programm.

„Ich glaube, dbad Europa und Asien zusammen das multilaterale Handelssystem aufrecht erhalten“, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, ohne ausdrücklich Bezug auf den Kurs der US-Regierung unter Trump zu nehmen. Dieses System basiere „auf Regeln, freiem und fairem Handel, und auch im allgemeineren Sinne sind wir Partner auf globaler Ebene“. Die hochkarätig besetzten Delegationen seien ein Beleg für den strategischen Stellenwert dieser Partnerschaft.

Neben Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie den Staats- und Regierungschefs der anderen EU-Staaten sind in Brüssel auch ihre Kollegen aus China, Russland, Japan und Australien dabei. Vor Beginn des Gipfels führte Merkel bilaterale Gespräche mit den Regierungschefs von Japan und Singapur sowie mit dem mongolischen Präsidenten.

Gemeinsam repräsentieren die Asem-Staaten 55 Prozent des weltweiten Handelsvolumens, 60 Prozent der Bevölkerung und 65 Prozent der Weltwirtschaftsleistung. Der Asem-Gipfel findet alle zwei Jahre abwechselnd in Europa und Asien statt.

Zuvor hatten die Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Mitgliedsländer am Donnerstag nochmals unter sich getagt. Zum Abschluss ihres zweitägigen Gipfels ging es vor allem um Themen wie Migrationspolitik, innere Sicherheit und mögliche Reformen der Eurozone. Bereits am Mittwochabend hatten sie um die Modalitäten eines geregelten EU-Austritts Großbritanniens gerungen. In diesem Punkt wurden aber ebenso wenig echte Fortschritte erzielt wie bei den anderen Gipfelthemen.