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Der von Brasiliens gewähltem Präsidenten Bolsonaro als Verteidigungsminister vorgesehene General Heleno hat sich für den Einsatz von Scharfschützen gegen bewaffnete Kriminelle ausgesprochen.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International warnte, die Erlaubnis, jeden möglicherweise Bewaffneten ohne unmittelbare Lebensgefahr zu erschießen, sei ein Angriff auf brasilianisches und internationales Recht. Das Ergebnis werde lediglich eine Eskalation der Gewalt sein.
Heleno, General im Ruhestand, führte im Radiosender Nacional aus, der Einsatz von Scharfschützen sei eine notwendige Reaktion auf das auffällige Zurschaustellen von Kriegswaffen, oft in den Händen junger Menschen. Es gehe nicht darum, willkürlich zu töten. Man brauche etablierte Kriterien. Die Diskussion darüber war vom künftigen Gouverneur des Bundesstaates Rio de Janeiro, Witzel, angestoßen worden. Er steht ebenso wie Bolsonaro weit rechts im politischen Spektrum des Landes.
Rio de Janeiros verarmte “Favela”-Nachbarschaften sind regelmäßig Schauplätze kriegsgefechtsähnlicher Auseinandersetzungen zwischen schwer bewaffneten Drogenhändlern und Sicherheitskräften. In ganz Brasilien wurden im vergangenen Jahr 63.880 Morde registriert. Viele Menschen haben die Gewaltkriminalität satt – ein wichtiger Faktor bei Bolsonaros Sieg bei der Präsidentschaftswahl am vergangenen Sonntag sowie auch bei mehreren Gouverneurswahlen, bei denen zwölf rechtsgerichtete Kandidaten erfolgreich waren.
Der Korruptionsermittler und Richter Moro wird Justizminister in Brasilien. Das teilte er nach einem Treffen mit Bolsonaro mit. Er sehe darin eine Gelegenheit, wichtige Reformen beim Kampf gegen Korruption auf den Weg bringen zu können, führte Moro aus. Moro hatte unter anderem Ex-Präsident Lula da Silva der Korruption schuldig gesprochen.
Während des Wahlkampfs war Bolsonaro durch frauenfeindliche, rbadistische und extremistische Bemerkungen aufgefallen.
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