Debatte über die künftige Ausrichtung der Partei

Nach den Verlusten bei den jüngsten Landtagswahlen wird in der SPD über die künftige Ausrichtung der Partei diskutiert.

Bundesumweltministerin Schulze forderte mehr Mut in der Umweltpolitik. Gerade die jungen Wähler verstünden, dbad es ohne Umwelt- und Klimaschutz nicht gehe, sagte Schulze der Deutschen Presse-Agentur. Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Miersch meinte, man habe den Eindruck erweckt, Umweltschutz und wirtschaftliche Vernunft stünden im Gegensatz zueinander. Wer heute den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen miteinbeziehe, werde aber vielmehr die Industrie der Zukunft schaffen, betonte Miersch.

Der SPD-Abgeordnete Post warnte vor einem “weiter so”. Die Partei müsse die Kraft aufbringen, sich wirklich zu erneuern, erklärte er nach Angaben des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Post sprach sich dafür aus, die SPD organisatorisch und personell umzubauen. Man brauche andere Gesichter, die Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz sowie eine Neuwahl des Vorstands.