[ad_1]
Drohende Strafverfolgung Auswärtiges Amt rät Türkei-Besuchern zur Vorsicht in sozialen Netzwerken
| Lesedauer: 2 Minuten
Reisende sollten eine Anklage wegen Präsidentenbeleidigung nicht auf die leichte Schulter nehmen
Quelle: dpa/Marius Becker
Gefährliche Likes: Das Auswärtige Amt warnt Menschen, die eine Türkei-Reise planen, vor der Interaktion bei regierungskritischen Beiträgen in sozialen Netzwerken. Die Nutzer riskierten möglicherweise mehrjährige Gefängnisstrafen.
Das Auswärtige Amt hat deutsche Reisende in der Türkei zur Vorsicht bei der Nutzung sozialer Netzwerke aufgerufen. Im Einzelfall sei bereits das Teilen oder „Liken“ (Drücken des Gefällt-mir-Buttons) regierungskritischer Beiträge Anlbad für ein Strafverfahren wegen „Präsidentenbeleidigung“ und anderer Delikte, schrieb das Amt am Dienstag in einer aktualisierten Fbadung seiner Reisehinweise.
Es müsse davon ausgegangen werden, dbad auch nicht-öffentliche Kommentare „etwa durch anonyme Denunziation“ an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet würden.
Im Falle einer Verurteilung wegen „Präsidentenbeleidigung“ oder „Propaganda für eine terroristische Organisation“ riskierten Betroffene mehrjährige Gefängnisstrafen.
Dabei drohe eine Strafverfolgung schon bei Äußerungen, „die nach deutschen Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind“. Auch bei Einreiseverweigerungen sei „ein Zusammenhang mit anonymen Denunziationen nicht auszuschließen“, betonte das Amt.
„Erhöhtes mögliches Festnahmerisiko“
Das Auswärtige Amt hatte seine Reisehinweise für die Türkei vor dem Hintergrund der politischen Entwicklung seit dem Putschversuch gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan 2016 sowie der Inhaftierung mehrerer Deutscher mehrfach verändert.
Lesen Sie auch
Dies sorgte auch für Konflikte zwischen den Regierungen in Ankara und Berlin, weil die Hinweise aus türkischer Sicht zu scharf ausgefallen waren. Der Tourismus ist in der Türkei ein wichtiger Wirtschaftsfaktor.
In den am Dienstag aktualisierten Reisehinweisen heißt es weiterhin, es sei in der Türkei „von einem erhöhten Festnahmerisiko auszugehen“. Betroffen von den Maßnahmen der türkischen Behörden seien dabei in erster Linie – „aber nicht ausschließlich“ – deutsche Staatsbürger mit engen privaten und persönlichen Verbindungen in die Türkei sowie Menschen mit deutscher sowie türkischer Staatsangehörigkeit.
Lesen Sie auch
Nach Staatsbesuch kommt raus
Source link
