Europa und Asien proben Schulterschluss für klare Weltordnung

“Der Gipfel zeigt, dbad sich hier Länder versammeln aus Europa und Asien, die alle einen regelbasierten Welthandel wollen, sich zum Multilateralismus bekennen”, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag. “Wir können ein Zeichen setzen, dbad es in der Welt darum geht, Win-win-Situationen zu schaffen.”

Beim Gipfel kamen die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union mit Spitzenpolitikern aus China, Russland, Australien, Japan und weiteren asiatischen Ländern zusammen – insgesamt Vertreter aus rund 50 Ländern. Gemeinsam stehen die Asem-Staaten für 55 Prozent des weltweiten Handelsvolumens, 60 Prozent der Bevölkerung und 65 Prozent der Weltwirtschaftsleistung.

Merkel hob angesichts der geballten Wirtschaftsmacht der Staatengruppe die Bedeutung des zweitägigen Asem-Treffens hervor. “Unser Thema ist: Verbindungen schaffen”, sagte Merkel. Sie wies aber auch auf Konfliktpotenzial hin: Die Einhaltung von Menschenrechten werde sie in bilateralen Gesprächen ansprechen, kündigte Merkel an.

Der österreichische Kanzler Sebastian Kurz kritisierte, dbad es auch in Asien einige Staaten gebe, “die sehr protektionistisch agieren”. Das widerspreche dem propagierten freien Handel. Für den globalen Klimaschutz müsse man die asiatischen Staaten als Partner gewinnen.

Der Entwurf der Schlusserklärung enthielt jedoch klare gemeinsame Bekenntnisse zur internationalen Zusammenarbeit in den Vereinten Nationen, zur Welthandelsorganisation WTO, zum Pariser Klimaabkommen und zum Atom-Abkommen mit dem Iran – eine deutlich Abgrenzung von US-Präsident Trump, der alle diese Institutionen und Abkommen kritisiert oder verworfen hat.

Indirekt nahm Kanzler Kurz darauf Bezug und sagte, der Multilateralismus sei “nicht mehr so selbstverständlich, wie das einmal war”. Der luxemburgische Regierungschef Xavier Bettel meinte indes auf die Frage, ob es sich um einen Anti-Trump-Gipfel handele: “Nein, ich finde, wir machen nicht anti, wir müssen zusammenarbeiten.” Auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini beteuerte zum Gipfelauftakt am Donnerstag: “Wir organisieren keine Treffen gegen irgendjemanden.”

Auf dem Programm stand am Freitag unter anderem die Unterzeichnung des EU-Freihandelsabkommens mit Singapur. Die EU-Spitzen haben für den Nachmittag zudem zu einem eigenen kurzen Korea-Gipfel geladen. Die Asem-Teilnehmer forderten im Entwurf der Gipfelerklärung den vollständigen Abzug aller Atomwaffen von der koreanischen Halbinsel und unterstützten den Friedensprozess zwischen Nord- und Südkorea. Dabei stellten sie sich auch hinter die von Trump mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un ausgehandelte Erklärung von Singapur, die dieselben Ziele verfolgt.