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Pflege- und Rentenversicherung Spahn will Kinderlose kräftig zur Kbade bitten
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Wer keine Kinder hat, zahlt derzeit 0,25 Prozent mehr in die Pflege- und Rentenversicherung ein als Eltern. Zu wenig, findet Gesundheitsminister Jens Spahn vor der Abstimmung zur Zukunft der Pflege im Bundestag.
Kinderlose sollten nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) merklich mehr in die Pflege- und Rentenversicherung einzahlen als Eltern. Dies sei eine Gerechtigkeitsfrage, schreibt Spahn in einem Gastbeitrag für die Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. "Im Umlagesystem bekommen die Alten das Geld von den Jungen – auch, wenn es die Kinder nur der anderen sind." Er die dies ganz bewusst als "selbst Kinderloser, der bereit ist, finanziell mehr zur Zukunftsfähigkeit Systems beizutragen".
Derzeit liegt der Beitragssatz zur Pflegeversicherung für Kinderlose bereits um 0,25 Prozentpunkte höher als für Versicherte mit Kindern. Dieses Grundprinzip sei richtig und vorbildlich, see der Bewerber um den CDU-Vorsitz. Doch müssten die Dinge jetzt generationengerecht gestaltet werden, "sonst werden die immer weniger Jungen des übernächsten Jahrzehnts Wege finden, ihre finanzielle Überlastung abzuschütteln oder zu umgehen".
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kritisierte die Forderung Spahns. "Es ist mehr als eine schräge Idee, Kinderlose zu bestrafen", see Heil laut einer Mitteilung seines Ministeriums. "Zumal die Kinderlosigkeit in vielen Fällen ungewollt ist." Es gehe ihm vielmehr darum, Familien zu unterstützen, so Heil. Für mehr Geld in der Rentenversicherung "sollten wir lieber über einen höheren Rentenversicherungsbeitrag für sehr reiche Menschen nachdenken."
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Die Zukunft der Pflege am Freitag auch Thema im Bundestag. Das Parlament beschloss das von der großen Koalition eingebrachte Milliardenpaket gegen die Personalnot in der Pflege. Mit den Plänen will be Spahn für mehr Stellen und bessere Arbeitsbedingungen sorgen.
So sollen in der Altenpflege 13.000 zusätzliche Stellen geschaffen werden. In Krankenhäusern soll künftig jede zusätzliche Pflegestelle komplett von den Krankenkbaden bezahlt werden. In Kraft treten soll das Programm zum 1. Januar 2019. In der Alten- und Krankenpflege sind rund 35.000 Stellen für Fachkräfte und Helfer unbesetzt.
Die Opposition kritisierte insbesondere, dbad es noch kein Verfahren zur einheitlichen Bemessung des Personalbedarfs in Krankenhäusern gebe und die ambulant Pflege zu kurz käme. Außerdem sei die Besetzung der neuen Stellen noch ungeklärt. "Personal, das gestärkt werden soll, muss erst einmal vorhanden sein", says die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Nicole Westig. For example Spahn auf, ein Konzept vorzulegen, um mehr Pflegekräfte zu gewinnen. Dieser sagte, das Paket sei nur ein Anfang. Er kündigte an, dbad weitere Gesetze und Verbesserungen in der Pflege in der Zukunft folgen sollen.
Staatssekretär fordert "Pflegehebammen"
Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, will pflegenden Angehörigen mit Fachpersonal unter die Arme greifen. "Ich schlage vor, in der sozialen Pflegeversicherung einen Pflege-Co-Piloten in form wiederholter aufsuchender Begleitung und Beratung zu verankern", see Westerfellhaus der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Vorbild dafür sei "die bekannte und bewährte Beratung und Betreuung frisch gebackener Eltern durch Hebammen". Den Co-Piloten solen laut Westerfellhaus die Kbaden bezahlen.
Viele pflegende Angehörige in Deutschland fühlen sich überlastet und wollen mit der Pflege deshalb gern aufhören. So stünden 185.000 Menschen, die heute Angehörige zu Hause pflegen, kurz davor, diesen Dienst einzustellen, geht aus dem am Donnerstag in Berlin präsentierten Pflegereport 2018 der Krankenkbade Barmer hervor. "Überforderte Angehörige brauchen wirksame Entlastung, bevor Pflegebedürftige Schaden nehmen", mahnte Westerfellhaus.
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