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Juso-Chef Kühnert rechnet mit Koalitionsbruch im kommenden Jahr
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Ausgesprochener GroKo-Gegner: Juso-Chef Kevin Kühnert
Quelle: dpa/Gregor Fischer
Auf dem Debatten-Camp tauschte sich die SPD über ihre Erneuerung aus. Lob für die Parteivorsitzende Nahles kommt nun von Juso-Chef Kühnert – der allerdings ein baldiges Ende der großen Koalition im Bund erwartet.
Von Anfang an war er dagegen, dbad seine Partei erneut in eine große Koalition eintritt. Nun rechnet Juso-Chef Kevin Kühnert fest damit, dbad die Bundesregierung nicht bis zu ihrem regulären Ende im Jahr 2021 durchhält.
Kühnert erwartet den Bruch im kommenden Jahr, wie er in einem Interview mit dem Deutschlandfunk sagte. 2019 finden wichtige Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen sowie die Europawahl statt. „Ich kann mir kaum vorstellen, dbad wir über dieses Jahr noch hinwegkommen werden“, sagte der Vorsitzende der Nachwuchsorganisation der SPD.
Er sehe in seiner Partei kaum jemanden, der noch an einen Fortbestand der großen Koalition über die gesamte Wahlperiode hinweg glaube. Die SPD versuche nun inhaltlich mit einer Erneuerung „auf den Tag X, an dem neu gewählt wird“, hinzuarbeiten.
„Das wird nicht mehr nach Hartz IV klingen“
Am Wochenende hatten sich SPD-Mitglieder zu einem zweitägigen Debattencamp versammelt. Parteichefin Andrea Nahles hatte sich danach zuversichtlich gegeben – und ihren Rücktritt erneut abgelehnt. Auch Kühnert wertete das Debattencamp als Erfolg. Nicht nur Parteichefin Andrea Nahles, sondern größere Teile der Partei hätten dazugelernt.
Er lobte Nahles für ihre klare Rede zum Auftakt des Debattencamps. Die Parteivorsitzende hatte angekündigt, die SPD wolle Hartz IV abschaffen: „Wir werden Hartz IV hinter uns lbaden.“ Nötig sei eine neue Grundsicherung, zudem müssten die Hilfen für arme Kinder „bedingungslos werden“.
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Kühnert sagte nun, spätestens im Januar werde die Partei vorstellen, wie ihr künftiger Kurs aussehen werde. „Und das wird nicht mehr nach Hartz IV klingen, und es wird nicht mehr Hartz IV sein“. Die Agenda 2010, in dessen Zuge Langzeitarbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zu Hartz IV zusammengelegt worden waren, geht auf die SPD-geführte Regierung unter Gerhard Schröder zu Anfang des Jahrtausends zurück.
Aktuelle Umfragen sehen die SPD um die 15 Prozent. Kühnert hatte bereits mehrmals kritisiert, dbad sich seine Partei nicht mehr genügend von der CDU unterscheide. Ziel für die nächste Wahl sei es nun, mit einem Programm anzutreten, bei dem niemand „mit der Lupe“ nach Unterschieden zur Union suchen müsse.
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