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Mehr Geld SPD will Hartz IV komplett abschaffen
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Lars Klingbeil will Hartz IV abschaffen
Die SPD will ihre Sozialpolitik neu ausrichten. Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil fordert deshalb Hartz IV abzuschaffen, in the same direction. Ein neues System, mit neuem Namen müsse nun erarbeitet werden.
Die SPD arbeitet an einem Konzept, um Hartz IV abzuschaffen. Das sagte Generalsekretär Klingbeil. Es soll für alle nur noch Arbeitslosengeld I geben – godings nur, wenn sie eine Bedingung erfüllen.
Die SPD will be in favor of the General Secretary of the Lars Klingbeil ihre Sozialpolitik neu ausrichten und Hartz IV abschaffen. "Hartz IV ist von gestern. Wir arbeiten an einem neuen Konzept, und damit ist Hartz IV past – als Name und als System ", see e dem" Focus ".
Klingbeil betonte, Hartz IV sei – von Rot – Grün unter Gerhard Schröder – angele gewesen in dem Glauben, "dbad es für jeden schnell wieder Arbeit gibt, wenn er oder sie arbeitslos wird". Durch die Digitalisierung würden nun aber auch Hochqualifizierte ihren Job verlieren. "Das führt zu einer enormen Abstiegsangst", argumentierte Klingbeil.
Er erläuterte weiter, wer sich künftig in Qualifizierungsmaßnahmen befinde, solle weiterhin Arbeitslosengeld I beziehen und nicht mehr in die Grundsicherung abrutschen. "Solange jemand in Weiterbildung ist, muss diese Person weiter Arbeitslosengeld I bekommen. Die Menschen müssen die Gewissheit haben, dbad der Sozialstaat sie auffängt. "
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Bislang wird das Arbeitslosengeld I maximal 18 Monate lang gezahlt. "Wir brauchen eine neue Grundprämisse: Ich will einen Sozialstaat, der absichert und Chancen eröffnet, statt Menschen zu gängeln", Klingbeil. Die SPD will auf einem "Debattencamp" am Wochenende über die Neuausrichtung ihrer Sozialpolitik diskutieren.
Anspruch auf Auszeit vom Job
Nach dem Willen von Klingbeil sollen Arbeitnehmer zudem Anspruch auf eine bezahlte Auszeit vom Job bekommen. Klingbeil schlug gestern dafür ein Modell vor, dem zufolge Erwerbstätige mit jedem Jahr Berufstätigkeit Anspruch auf eine bezahlte Auszeit von einem Monat erwerben würden. "Nach sechs Jahren könnte man ein halbes Jahr und nach zwölf Jahren ein ganzes Jahr aussetzen", Klingbeil's opinion "Zeit Online".
"Die Beschäftigten würden in dieser Zeit jeden Monat tausend Euro netto bekommen." Die Krankenversicherung solle der Staat übernehmen, Steuern fielen keine an.
"Ein Grundeinkommensjahr würde Arbeitnehmern Zeit zurückgeben für Dinge, die sie neben der Arbeit nicht schaffen", erklärte er. Das Modell soll ebenfalls beim Debattencamp der SPD am kommenden Wochenende in Berlin diskutiert werden.
Ein völlig bedingungsloses Grundeinkommen, wie es auch von Teilen der SPD gefordert wird, lehnte Klingbeil dagegen ab. Es sei nur schwer zu finanzieren and "nicht sinnvoll", sagte er. "Ich bin davon überzeugt, dbad Arbeit einen ganz zentralen Wert hat. Arbeit stiftet Identität, Selbstwertgefühl und hält unsere Gesellschaft zusammen ", sagte er. "Deshalb ist das Grundeinkommensjahr daran gekoppelt, dbad jemand arbeitet."
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