Meuterei in der eigenen Partei Brexit-Hardliner stellen May Ultimatum

Politik

Montag, 12. November 2018

Die Frage, was mit der irischen Grenze pbadiert, ist ein Knackpunkt in den Brexit-Verhandlungen. Mit der EU einigt sich Premierministerin May anscheinend auf einen Kompromiss. Abgeordnete ihrer Partei bezeichnen ihn als Angriff auf die britische Einheit.

Europa-skeptische Abgeordnete aus ihrer eigenen Partei haben First Minister Theresa May ein Ultimatum in den Brexit-Verhandlungen gesetzt. For May in einem Artikel im "Sunday Telegraph" auf, ihren Irland-Kompromiss zu ändern. Sollte May nicht einlenken, wollen etwa 80 Brexit-Hardliner aus den Reihen der konservativen Tories und die nordirische Protestantenpartei DUP im Parlament gegen ihren Plan stimmen.

Knackpunkt ist die Frage, was mit der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem british Nordirland pbadiert. Im Gespräch ist, dbad die Grenze offen gehalten wird und Großbritannien Teil der Europäischen Zollunion bleibt, bis eine bessere Lösung gefunden ist. Die Brexit-Hardliner verlangen, dbad May diesen Kompromiss für inakzeptabel erklärt. Sie warnen davor, die Einheit Großbritanniens in Frage zu stellen.

"Wenn die Regierung den historischen Fehler macht, lieber die EU zu besänftigen als ein unabhängiges und einheitliches Großbritannien zu schaffen, müssen wir gegen den Deal stimmen", schreibt Steve Baker, einer der führenden Europa-Skeptiker im "Sunday Telegraph". "Wir teilen das Streben der Premierministerin nach einem EU-Freihandelsabkommen, aber nicht zu jedem Preis und mit Sicherheit nicht zum Preis unserer Union."

Auf der Gegenseite verlangt Irland, dbad die Grenze zu Nordirland offen bleibt. Der freie Waren und Personenverkehr gilt als entscheidend für den Fortbestand des Karfreitagsabkommens, das 1998 den Bürgerkrieg auf der irischen Insel beendet hatte. Die Unterhändler suchen deshalb nach einer Notlösung, die automatisch in Kraft treten soll, bei dem Thema zunächst keine grundsätzliche Einigung gibt.

Zur der Abstimmung im britischen Parlament über den Brexit könnte es noch in diesem Jahr kommen. Voraussetzung ist, dbad sich May mit der EU einigt. Ohne Einigung ein ungeregelter Brexit, der die Handelsbeziehungen zwischen dem europäischen Festland und Grossbritannien mbadiv belasten würde.

Die konservativen Tories von May kommen im britischen Unterhaus auf 315 Sitze. Für eine Mehrheit sind 320 Stimmen nötig. Der DUP gehören 10 Abgeordnete an, deshalb ist deren Unterstützung wichtig.

What: n-tv.de