Sahra Wagenknecht und ihre “Aufstehen”-Bewegung: War’s das schon?

Die Mauer muss weg. Da sind sie sich bei Sahra Wagenknechts Sammlungsbewegung sicher. Fünf graue Segmente haben die “Aufstehen”-Leute vor das Brandenburger Tor gekarrt. Täuschend echt sehen sie aus, von Graffiti überzogen, fast wie die echte Mauer, die einst ein paar Schritte weiter Ost und West trennte. Welten waren das damals.

Jetzt kleben weiße Zettel auf der Fake-Mauer. “Hartz IV”, steht darauf geschrieben, “Armutsrenten” oder “Niedriglöhne”. Das sei es, was die Menschen heute trennt, ruft Wagenknecht über den Platz. “Wir müssen die sozialen Mauern niederreißen.” Dann kippen die Teile um.

Ein bisschen ist es Symbolik mit dem Vorschlaghammer an diesem Freitagmittag in Berlin. Doch bei “Aufstehen” geht es jetzt um die großen Bilder, die hängen bleiben sollen. Denn die Gruppe kämpft auch dagegen an, vergessen zu werden.

Perfekte Inszenierung

Monatelang hatte alles rund um Wagenknechts Sammlungsbewegung wie eine perfekt durchgetaktete Inszenierung gewirkt. Ihre Mitstreiter achteten peinlich darauf, im Gespräch zu bleiben. Mit Interviews, neuen Namen und durchgestochenen Konzepten. Anfang September startete “Aufstehen” dann offiziell mit großem Getöse. Wagenknecht und ihre Mitstreiter feierten die Zahl der Anmeldungen auf ihrer Webseite. 165.000 sind es mittlerweile. Bundesweit gibt es etwa Hundert Ortsgruppen.

Es sollte jetzt richtig los gehen. Man will für neue gesellschaftliche und politische Mehrheiten sorgen – das ist der Anspruch. Nur: Inzwischen ist es eher ruhig geworden um “Aufstehen”.

Zuletzt wuchs die Bewegung längst nicht mehr so schnell, neue, vielleicht auch jüngere Unterstützer konnte man nicht präsentieren. Intern beschwerten sich Mitglieder, man sei mit dem Aufbau einer Organisationsstruktur überfordert. Ein Papier machte die Runde. Der Titel: “Wie bringen wir die Bewegung in Bewegung?” Darin wurde moniert, es gebe noch keine eigene Kampagne.

“Würde statt Waffen”

Damit zumindest soll jetzt Schluss sein. Unter dem Titel “Würde statt Waffen” startete die selbsternannte Bewegung in dieser Woche an verschiedenen Orten Kundgebungen. In Leipzig kamen laut Polizei 500 Menschen. Jetzt, in Berlin, propagiert man die “soziale Demokratie”. Es soll die zentrale Veranstaltung dieser Woche sein. Laut den Veranstaltern stehen 1000 Zuhörer vor der Bühne.

Keine katastrophale Zahl für einen Freitagmittag. Aber eben auch in etwa der Zuspruch, den man bei vielen anderen Veranstaltungen der Linken erwarten könnte. Kann daraus eine Mbadenbewegung werden?

Eine gute Stunde vor der Kundgebung sitzt Sahra Wagenknecht nicht weit entfernt in ihrem Büro und wehrt sich gegen den Eindruck, “Aufstehen” könnte ins Stocken geraten sein. Sie verweist darauf, dbad die Anmeldezahlen weiter steigen, dbad sich nach wie vor neue lokale Gruppen bilden.

“Wir erleben eine große Bereitschaft der Beteiligten, sich zu engagieren”, sagt Wagenknecht. “Gerade angesichts eines drohenden CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz ist eine Bewegung links der Mitte doch wichtig.”

Streit über “Unteilbar”

Doch gerade darin könnte für “Aufstehen” derzeit das Problem liegen. Das Momentum, die öffentliche Aufmerksamkeit haben derzeit Andere: Die Union mit ihrem Wettstreit um die Parteispitze. Die Grünen mit ihren Wahlerfolgen, sogar – wenn man so will – die SPD, die jederzeit die Regierung platzen lbaden könnte.

Bei “Aufstehen” zeigte sich dagegen, dbad auch diese neue Gruppe von den inhaltlichen Auseinandersetzungen der Linkspartei nicht völlig befreit ist. Wagenknecht will Wähler, die zur AfD abgewandert sind, zurückzuholen. Auch deshalb distanziert sie sich immer wieder demonstrativ von migrationspolitischen Forderung Linken, etwa nach “offenen Grenzen für alle”.

Als Wagenknecht jedoch Mitte Oktober den Aufruf zur Solidaritäts-Demonstration “Unteilbar” in Berlin kritisierte, sorgte das auch in Teilen ihrer Bewegung für Unverständnis. Am Ende nahmen einige Mitglieder an der Kundgebung teil, Wagenknecht nicht.

Unklar ist zudem immer noch, was aus “Aufstehen” eigentlich werden soll. Viele Linke fürchten das spalterische Potenzial.

Innerhalb der Linken sorgt das für tiefe Verwerfungen. Der Vorstand ging Anfang September auch per Beschluss auf Distanz zur Sammlungsbewegung. Die Initiative sei nie in den Gremien der Partei zur Diskussion gestellt worden, heißt es darin. “Dies entspricht nicht unserem Verständnis von einer demokratischen Mitgliederpartei.”

Parteiähnliche Strukturen

Wagenknechts Gegner werfen ihr vor, parteiähnliche Strukturen zu schaffen. Gleichzeitig versuchen sie, die Sammlungsbewegung kleinzureden. “‘Aufstehen’ ist mausetot”, sagt etwa ein Bundestagsabgeordneter der Linken.

Dieses Urteil ist womöglich verfrüht. Tatsächlich soll die Organisation der Bewegung weiter ausgebaut werden. Ein politisches Programm wird derzeit vorbereitet, im kommenden Sommer soll auf einem Bundeskongress eine Führung gewählt werden. Geplant ist auch, dbad die einzelnen “Aufstehen”-Gruppen Sprecher bestimmen.

Wagenknecht und ihre Mitstreiter halten all das für notwendig, um schlagkräftig zu bleiben. Zudem betonen sie immer wieder, es gehe nicht darum zu spalten, sondern darum, das linke Lager insgesamt wieder zu stärken. Davon würde auch die Partei Die Linke profitieren.

Doch was ist, wenn Wagenknecht tatsächlich als Fraktionschefin abgewählt wird, wie es ihre Widersacher planen? Dann wäre es beinahe zweitrangig, ob “Aufstehen” bis dahin schon die breite Mbade über Parteigrenzen hinweg erreicht hat. Auf die Grundstrukturen für eine eigene Partei könnte sie bereits zurückgreifen. Und auf Unterstützter bei den Linken. Etwa in Sachsen hat sich inzwischen ein Drittel der Mitglieder “Aufstehen” angeschlossen. An der Basis gilt Wagenknecht sowieso als populärste Politikerin.

Ohne Amt in der Linkspartei könnte sie sicher befreiter die Sammlungsbewegung voranbringen, das ist klar. Auf der anderen Seite bleibt sie für viele auch bei SPD und Grüne persona non grata.

Im Frühjahr plant man bei “Aufstehen” eine neue Offensive, dann soll es auch Großdemonstrationen geben, weit spektakulärer als jetzt am Brandenburger Tor. Dafür müsste man Bündnisse bilden mit anderen Gruppen, Parteien. Spätestens dann wird sich zeigen, ob “Aufstehen” das linke Lager bewegt – oder zerfasert.