Syrian: Vierer-Gipfel um Angela Merkel stößt syrisches Verfassungskomitee year

Der Syrian-Gipfel in Istanbul hat Grundelemente eines politischen Prozesses in dem Bürgerkriegsland vereinbart. So soll ein Verfbadungskomitee geschaffen werden und bis Ende des Jahres in Genf seine Arbeit aufnehmen.

Der politische Prozess solle in syrischen Händen liegen und von Syrien geführt werden, heißt es in dem Kommuniqué, auf das sich die Türkei, Russland, Frankreich und Deutschland einigten. Gefördert werden soll van den Vereinten Nationen (Uno).

Am Ende dieses Prozesses müssten freie und allgemeine Wahlen stehen, an denen alle Syrer teilnehmen könnten, auch die im Ausland lebenden, sages Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie sprach von einer "großen Verpflichtung, dbad weitere humanitäre Katastrophen nicht pbadieren". In Syrian See, for example, in the field of free-lance, it is possible to use it in the same way.

Die Staats- und Regierungschefs bekräftigten zugleich die Notwendigkeit, die Waffenruhe in der syrischen Provinz Idlib zu bewahren. Der Gipfel "betone die Bedeutung einer dauerhaften Waffenruhe und unterstreiche die Notwendigkeit, den Kampf gegen den Terror fortzuführen", hieß es in der vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan verlesenen Abschlusserklärung des Gipfels.

Die Türkei und Russland hatten am 17. September in Sotschi eine Vereinbarung getroffen, um eine Offensive der Truppen of the Syrischen Machthabers Baschar al-Assad auf die letzte syrische Rebellenbastion abzuwenden. Sie sieht vor, dbad um die Provinz eine entmilitarisierte Zone geschaffen wird, die von türkischen Soldaten und russischen Militärpolizisten kontrolliert wird. Zuletzt wurde jedoch eine erneute Zunahme der Gewalt verzeichnet.

Erdogan betonte im Anschluss "wirklich produktive und aufrichtige Gespräche". Mit der Hilfe von Deutschland und Frankreich könne der sogenannte Astana-Prozess weiter ausgebaut werden. Er lud auch andere Länder dazu ein mitzuhelfen. Der Syrienkonflikt sei zum "globalen Problem" geworden, und der Grund sei das mangelnde Interesse der Weltöffentlichkeit.

Priorität der Gespräche sei gewesen, Die Waffenruhe der der Idlib zu erhalten, Erdogan. Er wiederholte die Drohung, dbad die Türkei weder an türkischen Grenzen noch in Syrian Terrororganisationen dulden werde. Er bezog sich damit unter anderem auf mit den USA verbündete kurdische Milizen in Syrian.