Thomas Haldenwang soll neuer Verfassungsschutz-Chef werden | ZEIT ONLINE



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Eine Nachfolge für Hans-Georg Maaßen ist offenbar gefunden. Thomas Haldenwang, der bisherige Vizepräsident des Bundesamtes für Verfbadungsschutz, soll den Chefposten beim Inlandsgeheimdienst übernehmen, wie “Focus Online” und Ard berichten. Die Personalie entschied den Informationen nach Bundesinnenminister Horst Seehofer. Maaßen habe ihn ebenfalls als Nachfolge bevorzugt, so “Focus Online”.

Eine Bestätigung vom Innenministerium gibt es bislang aber nicht. Ein Sprecher der Behörde betonte auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa: “Es ist noch keine Entscheidung getroffen.” Auch der Verfbadungsschutz äußerte sich bisher nicht zu der Sache.

CDU-Politiker hält Berichte für “plausibel”

Für den CDU-Sicherheitspolitiker Patrick Sensburg klingt die Nachricht aber “plausibel”. “Ich würde dies für eine sehr gute Entscheidung halten”, sagte Sensburg gegenüber dem “Handelsblatt”. Haldenwang habe in den vergangenen Jahren “eine exzellente Arbeit gemacht”, sei auch “politisch anerkannt” und werde von den Kollegen im Bundestag geschätzt, so der Experte in dem Bericht. Sensburg gehört auch dem Parlamentarischen Kontrollgremium für die Nachrichtendienste des Bundes an.

Unterstützung für Haldenwang kommt auch vom Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz. Haldenwang sei im Parlament gut bekannt. “Ich freue mich auf die Zusammenarbeit”, sagte von Notz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). “Ich wünsche dem neuen Präsidenten eine gute Hand, die Dinge entschlossen anzugehen, verloren gegangenes Vertrauen wiederherzustellen und ein offenes Verhältnis zur parlamentarischen Kontrolle zu pflegen”, sagte er.

André Hahn von den Linken: “Das wäre kein Neustart”

Doch nicht jeder zeigt sich mit der möglichen Maaßen-Nachfolge zufrieden. Der Linke-Bundestagsabgeordnete und Geheimdienstexperte André Hahn sagte im RND: “Mich würde diese Personalentscheidung sehr überraschen. Das wäre kein Neustart und das falsche Signal.” Hahn wünscht sich demnach, dbad sich das Verhältnis zu den Landesverfbadungsschutzämtern verbessert. “Dafür steht Haldenwang aber nicht. Er ist viel zu eng mit Maaßen verbunden”, so der Linken-Politiker.

Haldenwang ist seit August 2013 Vizepräsident des Verfbadungsschutzes. Der 58-jährige Jurist war von 1991 bis 2000 sowie von 2006 bis 2009 auch im Bundesinnenministerium tätig. Danach wechselte der gebürtige Wuppertaler zum Verfbadungsschutz.

Maaßen muss nach Kritik an seinen Äußerungen zu den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz seinen Posten als Verfbadungsschutzchef räumen. Er wird im Innenministerium Sonderbeauftragter für europäische und internationale Fragen. Die Personalie hatte zu einem heftigen Streit innerhalb der großen Koalition geführt. Seehofer hatte angekündigt, er wolle Ende Oktober oder Anfang November einen Nachfolger präsentieren.

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