Türkei: Deutsch-kurdische Sängerin zu sechs Jahren Haft verurteilt

Wegen Terrorvorwürfen ist die in der Türkei inhaftierte deutsch-kurdische Sängerin mit dem Künstlernamen Hozan Cane zu sechs Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Nach Angaben ihrer Anwältin befand das Gericht im westtürkischen Edirne die Kölnerin Cane für schuldig, Mitglied in der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu sein. Von den Vorwürfen der Volksverhetzung und der Beleidigung des Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk sprach das Gericht die Sängerin demnach frei.

Hozan Cane war Ende Juni kurz vor den Wahlen in der Türkei in Edirne festgenommen worden. Sie hatte dort eine Wahlkampfveranstaltung der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP unterstützt.

Canes Anwältin Newroz Akalin kündigte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur an, Berufung einzulegen. Ihrer Mandantin, die ausschließlich deutsche Staatsbürgerin sei, gehe es “psychisch nicht gut”.

Drittes Urteil gegen Deutsche innerhalb von drei Monaten

Es ist innerhalb von drei Monaten das dritte Urteil gegen deutsche Staatsbürger in der Türkei. Die Anklage stützte sich während des Prozesses unter anderem auf Inhalte, die die Sängerin zwischen den Jahren 2014 und 2018 auf ihrem Facebook- und Twitter-Profil geteilt haben soll.

So soll Cane laut Anklageschrift Fotos geteilt haben, auf denen der inhaftierte PKK-Chef Abdullah Öcalan zu sehen ist. Darunter sei auch eine Veranstaltung in Köln, auf der PKK-Fahnen und Öcalan-Poster zu sehen seien. Die PKK gilt in der Türkei, der EU und den USA als Terrororganisation.

Ähnliche Aufnahmen stammten von den Konzerten der Sängerin, so der Vorwurf. Außerdem sei Hozan Cane auf Bildern mit der Führungsriege der PKK zu sehen, wie etwa mit dem PKK-Kommandeur Murat Karayilan.

Sängerin wies Schuld zurück

Die Sängerin gab bei ihrem Verhör jedoch an, dbad die zwei in der Anklageschrift angeführten Facebook-Profile nicht ihre seien. Auf ihrem Twitter-Account seien Inhalte geteilt worden, von denen sie nichts wisse. Fotos von ihr und Karayilan bezeichnet die Sängerin laut Anklageschrift als Fotomontage.

In der Türkei werden immer wieder auch Ausländer wegen Inhalten in den sozialen Medien festgenommen. Vor kurzem verschärfte das Auswärtige Amt die Reisehinweise für die Türkei. Es warnt Deutsche deutlicher als zuvor vor regierungskritischen Meinungsäußerungen in sozialen Medien.

Mehrere deutsche Staatsbürger sitzen derzeit wegen Terrorvorwürfen in türkischer Untersuchungshaft. Im vergangenen Jahr hatte eine Reihe von Festnahmen deutscher Staatsbürger in der Türkei eine schwere Krise zwischen Berlin und Ankara ausgelöst.