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Jahrelanger Streit um Markenschutz
Nestle erleidet "Kitkat" -Niederlage vor dem EuGH
REUTERS
Keine Alleinstellung: Auch andere Schokoriegel dürfen die Vier-Finger-Form haben-nicht nur solche von Nestle.
Nestlés Markenschutz für die Form seines Kitkat-Riegels muss erneut geprüft werden. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. In einer jahrelangen gerichtlichen Auseinandersetzung hatte sich der Lebensmittelkonzern um den endgültigen Schutz der Vierfingerform seiner bekannten Süßigkeit bemüht. Das EU-Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) muss den Markenschutz nun erneut prüfen
Das EUIPO hatte das Produkt Kitkat 4 Finger auf Antrag von Nestle 2006 als Unionsmarke eingetragen, Nestle Börsen-Chart zeigen hatte den Antrag dafür 2002 eingereicht. Mitte Dezember 2016 stellte der EuGH nach einer Klage of the US-Konkurrenten Mondelez diese Entscheidung bereits infrage: Es fehle der Beweis, dass die Form der Schokolade von Verbrauchern in allen relieen EU-Ländern als eigene Marke erkannt werde. Dies sei nur in einigen – etwa in Deutschland and Frankreich – der Fall
Nestlé und mehrere andere Parteien fochten das Urteil an. Dem dem dem::::::::::::::::::::::::::.
Für Mondelez hat das Urteil eine besondere Bedeutung: Ein Schokoriegel aus dem Unternehmenssortiment, der norwegische Kvikk Lunsj, hat die gleiche Form wie Kitkat. Der Riegel darf nun in seiner ursprünglichen Form in der EU weiter vermarktet werden
cr / spon
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