Das Parken in Lienz wird nächstes Jahr teurer

Von Christoph Blbadnig

Lienz – In der Stadtgemeinde werden mit dem Jahreswechsel etliche Abgaben, Gebühren und privatrechtliche Entgelte erhöht. Zu Auseinandersetzungen führte in der Gemeinderatssitzung am Dienstag die Kurzparkzonenabgabe, die deutlich angehoben wird.

Das Budget für das nächste Jahr sei eine der größten Herausforderungen, seit sie Bürgermeisterin oder überhaupt im Gemeinderat sei, sagte Elisabeth Blanik. Nur eine Million Euro habe die Gemeinde zum Ausgeben, demgegenüber stünden Zahlungsverpflichtungen von vier Millionen. Allein die Personalkosten der Stadt liegen bei elf Millionen Euro. „Wir versuchen unter diesen Umständen verzweifelt, den Standard zu halten“, meinte Blanik. In mehreren Sitzungen seien alle Fraktionsführer in intensiven Diskussionen einstimmig übereingekommen, die städtischen Parkgebühren moderat zu erhöhen. Das sei die einzige Möglichkeit für zusätzliche Einnahmen der Stadt. Die Gesamteinnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung belaufen sich derzeit auf 900.000 Euro jährlich, davon entfallen rund 120.000 Euro auf Anrainer-, Anwohner- und Firmenparkkarten. Seit 2014 wurden die Tarife nicht mehr angehoben.

Bisher kosteten die ersten 45 Minuten 50 Cent. Alle neun Minuten wurden in der Folge zehn Cent verrechnet, der Tarif für die Höchstparkdauer von 180 Minuten betrug damit zwei Euro. Der neue Vorschlag reduziert die Mindestparkdauer von 45 auf 30 Minuten. Alle sechs Minuten wird rechnerisch um zehn Cent erhöht. 180 Minuten Parken in der Kurzparkzone kosten folglich drei Euro.

Ein Vergleich mit anderen Städten habe dort eine hochgerechnete Stundengebühr von 1,50 bis drei Euro ergeben, die gesetzliche Höchstgrenze für 180 Minuten liege bei 6,60 Euro, erläuterte Blanik. Dabei seien die ersten fünfzehn bis zwanzig Minuten in Lienz weiterhin kostenlos. „Es wird nicht ausgewiesen, doch faktisch gewähren unsere Kontrolleure diese Zeit, bevor sie zurückkommen und einen Strafzettel ausstellen.“ Damit sei sichergestellt, dbad die erlaubte Haltezeit von zehn Minuten tatsächlich eingeräumt wird. Auf der ÖBB-Ladestraße kann man um 4 Euro 24 Stunden lang parken. Auch die Anrainer-, Anwohner- und Firmenparkkarten werden um bis zu 30 Prozent teurer.

Enttäuscht zeigte sich Blanik von den Vertretern der ÖVP, die diesen Vorschlag mitverhandelt und die Zustimmung in drei Sitzungen zugesagt hätten. In der Gemeinderatssitzung machte die Fraktion kehrt. Die Erhöhung um ein Drittel sei schädlich für den Wirtschaftsstandort, rechtfertigte Christian Steininger den Sinneswandel. Einer Index­anpbadung mit Aufrundung hätte man zugestimmt. Gemeinderätin Gerlinde Kieberl (Grüne) sah hingegen auch einen Lenkungseffekt hin zu den öffentlichen Verkehrsmitteln. Mit den Stimmen der SPÖ, der Grünen und Uwe Ladstätter (LSL) wurde die Erhöhung beschlossen. ÖVP und FPÖ stimmten dagegen.