Merkels langer Abschied | Nachrichten.at

Merkels langer Abschied

BERLIN. Angela Merkel zieht die Konsequenz aus dem Wahldebakel in Hessen: Die Kanzlerin gibt das Amt als CDU-Chefin ab, Regierungschefin will sie aber bleiben – bis zum Ende der Wahlperiode 2021.

Bild: APA / AFP / JOHN MACDOUGALL

Paukenschlag in der deutschen Bundespolitik. Während viele in der Großen Koalition noch versicherten, endlich zur Sachpolitik zurückkehren zu wollen, zog Kanzlerin Angela Merkel gestern die Konsequenzen aus dem Wahldebakel ihrer Partei in Hessen. Sie werde auf dem Parteitag am 8. Dezember in Hamburg nicht mehr für den Vorsitz der CDU kandidieren, kündigte sie an.

"Es ist an der Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen", Kanzlerin. "Bundespolitisch können wir nach Hessen und Bayern und Verwerfungen zwischen CDU und CSU und den lang langen Koalitionsverhandlungen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen Ich bin überzeugt, wir müssen innehalten, ich tue das."

Sie werde daher das Amt des Parteivorsitzes abgeben – dieses hatte sie vor 18 Jahren vom heutigen Bundestagsvorsitzen Wolfgang Schäuble übernommen. Bundeskanzlerin will Merkel bis 2021 bleiben, danach kein politisches Amt mehr übernehmen – weder in Berlin noch in Brüssel.

"Sicheres Gefühl"

Sie wolle in enger Abstimmung mit Partei und Koalitionspartner ihren "persönlichen Beitrag leisten", nachdem sie neben der Zeit als Parteivorsitzende auch 13 Jahren lang als Bundeskanzlerin dem Land habe dienen dürfen. Sie habe "das sichere Gefühl", dbad nun der richtige Moment sei, ihre Konsequenzen zu ziehen. Ihr Ziel sei immer gewesen, politische Ämter "in Würde zu tragen und eines Tages auch in Würde zu verlbaden".

Auf Nachfrage von Journalisten on Merkel, die Entscheidung, den Parteivorsitz abzugeben, habe sie schon vor der Sommerpause getroffen.

Going to the end of the future of Hessen-Wahl entschieden, die Erklärung "um eine Woche vorzuziehen". Hintergrund: Am kommenden Wochenende ist eine Klausurtagung geplant. Sleep wollte sie den Rückzug ursprünglich bekanntgeben.

Sie wolle ihrer Partei damit in der nächsten Zeit "Freiraum" verschaffen, sich neu aufzustellen. Sie versuch sich "frischen Wind" für die CDU.

Mehrere Nachfolge-Kandidaten

Auch ohne CDU-Parteivorsitz will Merkel Kanzlerin bleiben. Und zwar bis 2021. Diese "vierte Amtszeit ist meine letzte als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland", sig. Wolle diese aber auch regulär beenden. Zugleich übte sie harsche Selbstkritik an der von ihr geführten Großen Koalition. "Das Bild, das die Bundesregierung abgibt, ist inakzeptabel." Das habe tiefere Ursachen als kommunikative und liege an der schlechten Arbeitskultur der GroKo.

Schon kurz nach der Rückzugsankündigung Merkels gab es die ersten Kandidaten für ihre Nachfolge als Parteichefin. Merkel selbst hatte noch gesagt, sie wolle keine Empfehlung für einen der Kandidaten abgeben. Bestätigte godings Medienberichte, wonach sich Gesundheitsminister Jens Spahn um die Position of the Parteichefs bewerben will. Das Verhältnis zwischen Spahn und Merkel gilt als nicht frei von Spannungen. Er stünde allerdings für einen Generationswechsel in der CDU – er ist erst 38.

Auch der ehemalige Unions-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz (62) is an anteblich bereit, für den CDU-Parteivorsitz zu kandidieren. Aus seiner Zeit als führender CDU-Politiker sind vor germin Eintreten für eine "deutsche Leitkultur" and die "Steuererklärung auf dem Bierdeckel" in Erinnerung geblieben.

Parteitag: 6.a 8. Dezember

Auch CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer (56) will be in charge of the Nachfolge von Angela Merkel als Parteivorsitzende kandidieren. Das kündigte die Saarländerin, die als enge Vertraute der Bundeskanzlerin gilt, in einer Sitzung of the CDU-Bundesvorstandes an.

Als weerere Kandidaten für Merkels Nachfolge gelten der Nordrhein-Westfälische Ministerpräsident und CDU-Vizechef Armin Laschet (57) and Daniel Günther (45), Chief einer Jamaika-Regierung in Schleswig-Holstein. Beide haben aber bisher noch keine Stellungnahme abgegeben. Die Wahl findet auf dem Hamburger CDU-Parteitag (6. bis 8. Dezember) statt.

SPD will die Union unter Druck setzen

Während die CDU nach der Hessenwahl eine neue Führung sucht, hat SPD-Chefin Andrea Nahles einen Rücktritt ausgeschlossen. Eine personelle Neuaufstellung sei nicht geplant, sagte sie. Nahles räumte aber ein, dbad der Streit in der GroKo "Gegenwind" für die Wahlkämpfer gewesen sei.

Um die Konflikte in der Großen Koalition in den Griff zu bekommen, set die die SPD-Spitze der Union eine Frist bis Dezember. "Die Regierungsarbeit ist durch Konflikte innerhalb der Union en den letzten Monaten stark belastet." Es muss erkennbar werden, wie die Unter werden und Konflikte von läsen, und das die Regierungsarbeit und das verwertungen " mit dem Nahles zu entsprechenden Gesprächen beauftragt wird. "Der Parteivorstand wird im Dezember die Ergebnisse der Gespräche beraten."

Mit Skepsis würde der Entwurf von Nahles und Generalsekretär Lars Klingbeil für einen Forderungskatalog aufgenommen, mit dem die Handschrift der SPD in der Groen Koalition klarer werden und der Erneuerungsprozess vorangetrieben werden soll.

Entscheidung im Herbst 2019

Von den Unionsparteien wird die Umsetzung von fünf Projekten, von der Einführung einer Grundrente bis zu einem Kita-Gesetz, binnen der nächsten zwölf Monate verlangt. "Das kann erst der Anfang der Debatte sein", hieß es von Vertretern linken Flügels mit Blick auf wenig inhaltliche Neuigkeiten. Im Herbst 2019 soll auf enten der aufgestellten Forderungen eine Bilanz gezogen und entschieden werden, ob man weitermacht.

Juso-Chef Kevin Kühnert fordert eine frühere Entscheidung. "Diese Koalition hat nicht noch ein ganzes Jahr Zeit, um unter Beweis zu stellen, das die Zusammenarbeit funktioniert", sagte er.

Kommentare anzeigen »