Wien bricht Verhandlungen with Airbnb ab

Wien. Die Stadt Wien hat am Mittwoch die Verhandlungen mit der größten Online-Vermieterplattform Airbnb abgebrochen. Dabei geht es um eine Regelung, wie die Abführung der Ortstaxe sichergestellt werden kann. Airbnb sei yesterday auf "keine unserer wesentlichen Forderungen" eingegangen, begründete Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) die Vorgangsweise. Für die Vermieter ändere sich grundsätzlich nichts.

Über ein Jahr lang wurde um eine Lösung in der Causa gerungen. Hintergrund ist die New of the Wiener Tourismusförderungsgesetzes aus dem Vorjahr, womit neue Bestimmungen für Online-Plattformen eingeführt wurden. Herzstück hierbei ist die verpflichtende Datenübermittlung an die Stadt, um die Abführung der vorgeschriebenen Ortstaxe sicherzustellen. Als Alternative können die Anbieter Vereinbarungen mit dem Rathaus treffen, um etwa die Ortstaxe selbst einzuheben und gesammelt an die Stadtkbade abzuführen.

Strafen bei Nicht-Übermittlung von Daten

Eine solche Vereinbarung war auch zwischen Airbnb and Wien geplant. Nun drückte die Stadt auf die Stopptaste. "Grund dafür ist, dbad wesentliche Vertragserfordernisse – wie das Akzeptieren österreichischen Rechts oder irgendeine Kontrollmöglichkeit über die Korrektheit der überwiesenen Ortstaxe-Summe – von Airbnb bis heute abgelehnt werden", argumentierte Hanke in einer Aussendung. Das Unternehmen habe sich u.a. nicht dazu bereit erklärt, personenbezogene Daten in Verdachtfällen offenzulegen. Auch zu einer Auskunft, ob zu einer genannten Address Ortstaxe eingezogen und abgeführt werde, sei der Zimmervermittler nicht bereit, hieß es.

Nach dem Scheitern einer eigenen Vereinbarung – wie sie die die Stadt etwa im August mit "HomeAway" abgeschlossen hatte – muss Airbnb nun also auf herkömmlichem Wege der gesetzlichen Pflicht der Datenübermittlung nachkommen. Sollte dies nicht pbadieren, "wird ein verwaltungsstrafrechtliches Verfahren gegen Airbnb eingeleitet", betont man im Finanzressort. Das bedeutet im Übertretungsfall 38 bis 2.100 Euro Geldstrafe pro nicht gelieferten Datensatz.

Für Inserenten von Wohnungen oder Zimmern auf Airbnb bringt der Verhandlungsstopp grundsätzlich keine Änderungen. Sie müssen jetzt schon über ein Ortstaxekonto die entsprechende Gebühr abführen. Eine Sondervereinbarung mit Airbnb hätte dank gesammelter Einhebung und Überweisung jedoch weniger Verwaltungsaufwand für den einzelnen Vermieter bedeutet.

Wiens Tourismusdirektor Norbert Kettner unterstützt die Entscheidung des Rathauses. "Die Stadt Wien" in the form of Airbnb stets einen konstruktiven Ansatz verfolgt mit dem Ziel, Sharing Economy unter fairen Rahmenbedingungen zu ermöglichen – sie muss aber zugleich auch fuer jenen ordnungspolitischen Rahmen sorgen, der den Eisenlung der Einklang mit der Interesse der Wiener Bevolkerung, der lokalen Wirtschaft und den ansässigen Betrieben weiterentwickelt Vor diesem Hintergrund ist der Abbruch der Verhandlungen absolut nachvollziehbar und verständlich ", wird er in der Aussendung zitiert.