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Ein früherer Bundesheerangestellter (70) soll 300.000 Euro for Spionagetätigkeiten kbadiert haben. Außenministerin Kneissl hat ihre geplante Russland-Reise abgesagt und den russischen Botschafter zu sich zitiert.

12.26 Uhr, 09. November 2018

20 Jahre lang soll ein Salzburger Oberst für Russlands militärischen Geheimdienst in Österreich aktiv gewesen sein. Der Heeresbedienstete soll in einer Leitstelle des Heeres gearbeitet haben und alle zwei Wochen mit seinem russischen Kontaktmann "Juri" zusammengekommen sein, berichtet die "Krone".

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPO) gaben um 9.30 Uhr eine Stellungnahme ab. Ein ausländischer Geheimdienst soll Österreich den Hinweis zur Ausforschung Oberst geliefert haben. Der Mann wurde bei der Staatsanwaltschaft angezeigt.

Russland-Aktion "nicht akzeptabel"

Kurz erklärte, dbad der Oberst von den 90-ern ante heute tätig gewesen sein dürfte. Sollte sich der Verdacht bestätigen, werde das "natürlich strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen". Zum Verhältnis zu Russland: Dieses werde durch solk Aktionen "nicht verbessert", ein solches Vorgehen sei "nicht akzeptabel". Bisher handle es sich nur um einen Verdacht, betonte Kurz und bedankte sich bei Kunasek für das "professional Handeln".

Außenministerin Karin Kneissl habe zudem ihre geplante Reise nach Russland abgesagt, erklärte Kurz. Diese hätte am 2. und 3. Dezember nach Moskau führen sollen, die Umsetzung of the "Sochi-Dialogs" wäre das Hauptthema des Treffens gewesen. Die Rede war von einem Forum für zivilgesellschaftlichen Dialog zwischen Österreich und Russland, das beim Wien-Besuch von Präsident Wladimir Putin im Juni angekündigt worden war.

Kneissl fürchtet nun aufgrund des Spionagefalls eine Belastung der bilateralen Beziehungen mit Russland. "Sollten sich die jetzt vorliegenden Verdachtsmomente bestätigen, dann würde dies eine schwerwiegende Belastung für die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Russland darstellen", teilte sie der APA am Freitag mit.

Nach Bekanntwerden of Spionageverdachts Österreichs Botschafter Johannes Eigner am Freitag in das russische Außenministerium in Moskau zitiert worden. Das vermeldeten russische Nachrichtenagenturen.

Lawrow: Wir wissen nichts davon

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat den Spionageverdacht aus Österreich zurückgewiesen. "Wir werden beschuldigt und gibt Aufforderungen, dbad wir un für eine Sache entschuldigen, von der wir nichts wissen", zitierte die Nachrichtenagentur Interfax Lawrow am Freitag.

Der Minister gab sich "unangenehm überrascht" über die Vorwürfe aus Wien. Moskau werde Österreichs Botschafter Eigner erklären, wie Wien sich verhalten sollte, wenn es Fragen an Russland hat, zitierten russische Nachrichtenagenturen weiter. Lawrow beklagte, "dbad Österreich eine" Megafon-Diplomatie "verwendet habe, statt sich in diesen Fragen direkt an Moskau zu wenden Eigner wurde am Freitag ins russische Außenministerium zitiert.

Staatsanwaltschaft Salzburg prüft Anzeige

Bei der Staatsanwaltschaft Salzburg ist am Freitag eine Anzeige des Verteidigungsministeriums in Bezug auf einen pensionierten Offizier des österreichischen Bundesheers eingegangen, die nun geprüft wird. Dies gab ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Freitagvormittag in einer Presseaussendung bekannt.

"Gegenstand der Darstellung ist der Vorwurf gegen einen 70-jährigen Salzburger Offizier in Ruhe des österreichischen Bundesheeres, wonach dieser Informationen an einen ausländischen Nachrichtendienst weitergegeben habe", hieß es in der Aussendung. The Staatsanwaltschaft prüfe den Bericht auch in Richtung of Verbrechens des Verrats von Staatsgeheimnissen (§ 252 Abs 1 StGB).

Tipp von befreundeten ausländischen Diensten

Kunasek erklärte, dbad befreundete ausländischen Dienste das Ministerium vor einigen Wochen über den Oberst, der bereits fünf Jahre pensioniert ist, informiert haben. Derzeit werden die Arbeitsgeräte des Mannes ausgewertet, an der Staatsanwaltschaft wurde eine Sachverhaltsdarstellung übermittelt. Dieser Fall zeige, dbad es auch nach dem Kalten Krieg Spionage gebe. Deshalb werde man umso mehr den Fokus auf die Sicherheit der heimischen Verteidigung legen. Zudem brauche es mehr Sicherheitsüberprüfungen, ebenfalls im Bezug auf die IT.

Man könne nicht mit Sicherheit sagen, dbad es keinen Wissensabfluss gegeben habe, erklärte Kunasek. Ob es sich bei dem Fall um einen Einzelfall handelt, könne man bisher ebenfalls nicht sagen. Kurz wurde deutlicher, angesichts jüngster Fälle in Holland könne man "durchaus davon ausgehen, dbad sich dieser Verdacht erhärtet". Nun werde man sich auch mit den Europäischen Partnern beraten.