Italian zerrt an den Nerven from the EU

Italian, immer wieder Italian. Jean-Claude Juncker Weiß in seinem langen Leben als Europapolitiker ein Lied davon zu singen. Italian sei bisher das einzige EU-Land, das alle Möglichkeiten of the EU-Stabilitätspakts für Ausnahmen von strengen Haushaltsregeln ausgeschöpft habe. Deshalb sei seiner Kommission auch oft vorgeworfen worden, zu großzügig mit Rom zu sein. "Wir waren sehr freundlich, mild and positiv, wenn es um Italian ging. Weil Italian Italian ist ", sagte der Kommissions-Chef diese Woche in seiner unnachahmlichen Art.

Aber jetzt hat Juncker die Nase voll von Italiens Eskapaden: Die jüngsten Pläne zur drastischen Erhöhung des Haushaltsdefizits stellten eine "noch nie dagewesene" Abweichung von den Regeln der Stabilitätspakts dar, heißt es in einem Brandbrief der Kommission. Der von der populistischen Regierung aus der Europakritischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega vorgelegte Haushalt für 2019 sei nicht genehmigungsfähig. Rom habe bis zum Montag Zeit fur eine Antwort.

Rom will die Neuverschuldung um 2,4 Prozent in die Hoehe treiben, dabei übersteigt die Gesamtverschuldung Italians schon jetzt mit gut 130 Prozent der Wirtschaftsleistung die zulässige Maastricht-Grenze von 60 Prozent um mehr als das Doppelte. Wegen seiner hohen Schuldenstandsquote – der zweithöchsten in der EU straatcher – muss Italien strengere Defizitwerte einhalten als andere EU-Länder, für die die Drei-Prozent-Defizitgrenze gilt.

Die populistische Regierung weiß natürlich um diese Regeln, schert sich bislang aber nicht darum. Where does this occur? Nun hat is at the Konfrontation mit Brüssel abgesehen, die die Kommission nicht verlieren darf. Denn würde Brüssel einen solch offenkundigen Verstoß gegen die gemeinsamen Regeln dulden, geriete die Euro-Zone in Gefahr, weil sie ihre Glaubwürdigkeit verlöre.

Fachleute wie Ulrich Kater, Chiefvolkswirt der Dekabank, sehen nur zwei Wege aus dem Dilemma: Entweder Rom dreht doch noch bei – oder es verabschiedet sich aus dem Euro mit allen gefährlichen Folgen, die das vor germ für das Land selbst bedeuten würde. Denn dass die übrigen Euro-Länder Italian im Fall der Staatspleite aus der Patsche hülfen, wie sie bee Griechenland getan haben, komme nicht und bei einem Land, das sich nicht an Regeln halt. "Die Eskalation des Konflikts kann nur von Seiten der Italienischen Regierung verhindert werden", according to Michael Hüther, Head of the Instituts der deutschen Wirtschaft. EU-Kommission habe keine andre Wahl, als die Regeleinhaltung einzufordern. "Dabei gilt: Italien sollte nicht und könnte nicht gerettet werden." Abgesehen davon, dass dies von den Euro-Staaten zu Recht abgelehnt würde, reichen die Ressourcen des Euro-Rettungsschirms ESM für die Rettung der drittgrößten Volkswirtschaft der Euro-Zone ohnehin nicht aus .

Die Ökonomen setzen darauf, dass die Reaktionen der Finanzmärkte die Regierung in Rom noch rechtzeitig zur Vernunft bringen werden. "Die Disziplinierung wird unweigerlich über die Kapitalmärkte stattfinden müssen", sagt Hüther. Die Renditen für Italienische Staatsanleihen – also die Zinsen, die der Staat den Käufern versprechen muss – sind bereits deutlich gestiegen. We are in a hedgehog in the world, we are in the middle of the world and we are in the market.

Diese Entwicklung ist allerdings nicht ungefährlich für die Euro-Zone insgesamt. "Das Worst-Case-Szenario wäre ein Käuferstreik für Italienische Anleihen. Dann würde sich gegen Druck aufbauen Rom. Und dann könnte es fatal sein, wenn ein weiterer Schock hinzu käme, etwa ein Konjunktureinbruch oder der Zusammenbruch einer Bank ", sagt Dekabank-Chefvolkswirt Kater. "Es kann alles noch gut gehen, wenn sich die Weltwirtschaft hält. Aber spätestens im nächsten Konjunkturrückgang wird sich zeigen, dass die Annahmen der Italienischen Regierung falsch sind und dann kann es gefährlich werden. "

Auch Ifo-Chief Clemens Fuest warnt go Akteure vor einem zu langen Spiel mit dem Feuer. "In der nächsten Wirtschaftskrise könnte das Vertrauen der Investoren in die Italienischen Staatsfinanzen ganz kollabieren." Da Italien sich nicht an die Fiskalregeln halte, könne keine Hilfe von den Rettungsschirmen oder der EZB geben. Damit drohte eine ungeordnete Staatspleite Italians, die unweigerlich auch das Ende des Euros bedeutete.

Dabei wäre Italian anders als Griechenland 2010 durchaus in der Lage, sich selbst aus der Schuldenkrise zu befreien. Das dürfte zwar Jahre und viel Disziplin erfordern, ist aber angesichts der größeren Wirtschaftskraft und der geringeren Auslandsverschuldung gut möglich. "Um wieder mehr Wachstum zu erreichen, Italian braucht Strukturreformen, unter anderem Reformen of the Arbeitsmarktes. Außerdem muss die aktuelle wirtschaftliche Erholung genutzt werden, um die Staatsschulden zu senken ", sagt Fuest. Italian leider unter einer kleinteiligen Unternehmenslandschaft mit begrenzter Kapitalausstattung und Innovationsstärke, erklärt Hüther. Italian habe daher die Potenziale der Globalisierung nicht nutzen können und große Produktivitätsrückstände. Statt Wahlgeschenke zu vertilen, müsse Rom auf Veränderungen ähnlich der deutschen Hartz-IV-Reform setzen.

Im Machtpoker zwischen Brüssel und Rom setzen die Experten auf eine Niederlage Italians. "Der Euro als Ganzes ist nicht in Gefahr, weil die Italiener einlenken werden. Denn wenn sie die EZB um Hilfe bitten würden, müssten sie auch Auflagen einhalten ", sagt Kater. Ein wenig klingt das nach Zweckoptimismus.